Regelungen zum Betrieb der Kindertagesstätten

Regelung für Kindertagesstätten ab 11.01.2021

Die Kindertagesstätten bleiben bis zum 31.01.2021 geschlossen.

Diesbezüglich wurden Regelungen zur Notbetreuung getroffen:

  • Notbetreuung in Kindergärten und Schulen wird für Kinder bis einschließlich der Klassenstufe 6 angeboten, deren Personensorgeberechtigte
    • aufgrund dienstlicher oder betrieblicher Gründe, die eine Erledigung dieser Tätigkeit im Home-Office unmöglich machen, an einer Betreuung des Kindes gehindert sind
      und
    • zum zwingend für den Betrieb benötigten Personal in der Pandemieabwehr bzw. -bewältigung oder in Bereichen von erheblichen öffentlichen Interesse (insbesondere Gesundheitsversorgung und Pflege, Bildung und Erziehung, Sicherstellung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung bzw. der öffentlichen Verwaltung, Sicherstellung der öffentlichen Infrastruktur und Versorgungssicherheit, Informationstechnik und Telekommunikation, Medien, Transport und Verkehr, Banken und Finanzwesen, Ernährung und Waren des täglichen Bedarfs) gehören.
    • Zum Nachweis genügt eine Bescheinigung des Arbeitgebers für ein Elternteil. Darüber hinaus muss gegenüber der Einrichtung glaubhaft dargelegt werden, dass andere Personensorgeberechtigte die Betreuung nicht absichern können.
    • Es gilt die bisherige Regelung: Notbetreuung von mindestens 6 Stunden bis max. 8 Stunden anzubieten.

Es wird derzeit von der Landesregierung geprüft, Eltern deren Kinder nicht in der Notbetreuung waren, die Elternbeiträge für die Zeit der pandemiebedingten Schließungsanordnung zu erstatten. Aktuell liegt keine gesetzliche und finanzielle Regelung vor.

Am 25.01.2021 wird eine Telefonkonferenz der Minister und der Bundeskanzlerin stattfinden, um über die weiteren Schritte nach dem 31.01.2021 zu beraten.

Kathrin Bauer

Leitung Kindertagesstätten