Amtliche Bekanntmachung der Gemeinde Emleben

Hiermit wird die Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Emleben öffentlich bekannt gemacht.

Beschluss- und Genehmigungsvermerk:

1. Durch den Gemeinderat wurde am 12.12.2023 mit Beschluss Nr. 34/2023 die Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Emleben beschlossen.

2. Die Satzung wurde der Rechtsaufsichtsbehörde am 15.12.2023 mit der Bitte um Erteilung der Eingangsbestätigung gem. § 21 Abs. 3 ThürKO vorgelegt.

3. Mit Datum vom 08.01.2024 hat die Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Gotha gem. § 21 Abs. 3 Satz 2, 2. Halbsatz ThürKO die Eingangsbestätigung in der jeweils gültigen Fassung zu o.g. Satzung erteilt. Die Satzung darf gem. § 21 Abs. 3 Satz 3 ThüKO vor Ablauf eines Monats nach Erhalt der Eingangsbestätigung bekannt gemacht werden.

4. Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Gemeinde geltend gemacht werden. Sie sind schriftlich unter Angabe der Gründe geltend zu machen. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.

Emleben, den 15.1.2024
gez.
Kalisch                       
Bürgermeister

Beschluss- und Genehmigungsvermerk:

1. Durch den Gemeinderat wurde am 12.12.2023 mit Beschluss Nr. 34/2023 die Satzung zur 1. Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Emleben beschlossen.

2. Die Satzung wurde der Rechtsaufsichtsbehörde am 15.12.2023 mit der Bitte um Erteilung der Eingangsbestätigung gem. § 21 Abs. 3 ThürKO vorgelegt.

3. Mit Datum vom 08.01.2024 hat die Rechtsaufsichtsbehörde des Landratsamtes Gotha gem. § 21 Abs. 3 Satz 2, 2. Halbsatz ThürKO die Eingangsbestätigung in der jeweils gültigen Fassung zu o.g. Satzung erteilt. Die Satzung darf gem. § 21 Abs. 3 Satz 3 ThüKO vor Ablauf eines Monats nach Erhalt der Eingangsbestätigung bekannt gemacht werden.

4. Verstöße wegen der Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften, die nicht die Ausfertigung und diese Bekanntmachung betreffen, können gegenüber der Gemeinde geltend gemacht werden. Sie sind schriftlich unter Angabe der Gründe geltend zu machen. Werden solche Verstöße nicht innerhalb einer Frist von einem Jahr nach dieser Bekanntmachung geltend gemacht, so sind diese Verstöße unbeachtlich.

Emleben, den 15.1.2024
gez.
Kalisch                       
Bürgermeister